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Abt. As Time Goes By #BVB


Abt. Anmelden bitte! - heute: Polizei @ Uni

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Unirektor Loprieno spricht: "Diesen Polizeieinsatz mocht ich nicht!"

Und wenn das Sonderkommando Basilisk das nächste Mal das Kollegiengebäude stürmen will, muss es ihm vorher eine SMS schicken. Ungefähr. Das Communiqué von heute Nachmittag im O-Ton:
Polizeieinsatz ohne Vorinformation

Anschliessend erläuterte Rektor Antonio Loprieno seinen Standpunkt zum Polizeieinsatz im Kollegienhaus am 18. Dezember 2013. Dieser Einsatz stand in Verbindung mit dem Vortrag des CEO von Nestlé, Paul Buckle, der von der Statistisch-Volkswirtschaftlichen Gesellschaft für einen Vortrag in die Aula eingeladen worden war. Im Rahmen dieses Polizeieinsatzes wurde auch Studierenden der Universität Basel die Verteilung von Flyern untersagt; andere Universitätsangehörige, die Veranstaltungen in anderen Räumlichkeiten des Kollegiengebäudes besuchten, fühlten sich dort von der Polizei auf unangenehme Art angesprochen.

Ohne die Verhältnismässigkeit des polizeilichen Einsatzes beurteilen zu wollen – das sei Sache der Polizei, so der Rektor – wolle er hervorheben, dass die Universität über den geplanten Einsatz nicht vorgängig informiert wurde, was unüblich und bedauerlich ist. Die Universität Basel werde die Kantonspolizei in geeigneter Form auf diesen Traditionsbruch hinweisen und sie bitten, bei allfälligen künftigen Einsätzen die Universität vorgängig zu informieren.
Beachte: Er verbittet sich Polizeieinsätze, a.k.a. "Traditionsbrüche", auf dem Boden der Alma Mater nicht, protestiert nicht dagegen, empört sich nicht, sondern will einfach vorher davon erfahren. Ein feine Nuance!

Dass das Communiqué den Einsatz zu allem Übel auch noch auf den 18. Dezember VORdatiert, entbehrt zudem nicht einer gewissen Ironie:

Abt. Neuzugänge - heute: @ Universitätsrat Basel

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Die ex-Novartis- und ex-Swisscom-Mangerin und aktuelle Kommunikationsleiterin der SBB Kathrin Amacker, die Cembalo-Spielerin Danila Dolci und der Roche- und economiesuisse-Mann Gottlieb A. Keller sitzen seit heute neu im obersten Organ der Uni Basel, dem Universitätsrat. Neben
Dr. Ulrich Vischer, Präsident des Universitätsrats (BS, bisher), Dipl. Wi.-Ing. Klaus Endress, Vizepräsident (BL, bisher), Regierungsrat Dr. Christoph Eymann (BS, bisher), Gabriella Karger (Regenz, bisher), Prof. Dr. Paul L. Herrling (BL, bisher), Dr. med. Dieter Scholer (BL, bisher), Dr. Sibylle Schürch (BS, bisher) und Regierungspräsident Urs Wüthrich-Pelloli (BL, bisher).
Warum Gabriela Karger in der Medienmitteilung der Uni Basel der Regenz zugeschlagen wird, obwohl sie dort nachweislich nicht drin sitzt, sondern den S. Karger Verlag leitet, ist ein weiteres Mysterium, das wohl nur Uni-Kommunikationsleiter Matthias Geering auflösen könnte.

Abt. Die sehen ja eh alle gleich aus...

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findet heute auch www.20min.ch und lässt den Shooting-Star der Demokraten Paul Ryan/43 ziemlich alt aussehen.

Der Senior auf dem Bild ist nämlich der alte Polithase Harry Reid/74. Nicht, dass mir was an den beiden Herren läge, aber ich frage mich schon, ob die Zeitungsmacher sich heute morgen nur die Augen nicht geputzt oder einfach keine Ahnung haben.
Sonst könnte man die Bildunterschriften auch einfach weglassen. Man sagt doch auch, ein Bild sagt mehr als tausend Worte.
Nach Blogeintrag in der Bleiwüste verdurstet
Bagger

Abt. Kriegsverbrecher - heute: Obama

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Stell Dir vor, Du bist auf dem Weg zur Hochzeit Deiner besten Freunde. Und dann taucht am Horizont Obamas fliegende Mordmaschine auf.
(Reuters) - Fifteen people on their way to a wedding in Yemen were killed in an air strike after their party was mistaken for an al Qaeda convoy, local security officials said on Thursday.
The officials did not identify the plane in the strike in central al-Bayda province, but tribal and local media sources said that it was a drone.
"An air strike missed its target and hit a wedding car convoy, ten people were killed immediately and another five who were injured died after being admitted to the hospital," one security official said. Five more people were injured, the officials said.
The United States has stepped up drone strikes as part of a campaign against Al Qaeda in the Arabian Peninsula (AQAP), regarded by Washington as the most active wing of the militant network.
NYT, 29.5.2012:
Mr. Obama has placed himself at the helm of a top secret “nominations” process to designate terrorists for kill or capture, of which the capture part has become largely theoretical. He had vowed to align the fight against Al Qaeda with American values; the chart, introducing people whose deaths he might soon be asked to order, underscored just what a moral and legal conundrum this could be.
Mr. Obama is the liberal law professor who campaigned against the Iraq war and torture, and then insisted on approving every new name on an expanding “kill list,” poring over terrorist suspects’ biographies on what one official calls the macabre “baseball cards” of an unconventional war.
Die Namen von 10 der mindestens 17 gestern im Auftrag Obamas Getöteten:

Muhammad Ali Ameri Massad 30 Jahre
Mohammed Ali Abdullah 35 Jahre
Mohamed Zidan Amri, 40 Jahre alt
Saif Abdullah Al Ameri Mabkhoot 20 Jahre
Hussein Mohamed Altesa 20 Jahre
Mohammed Hamoud Altesa 45 Jahre
Saleh Abdullah Mabkhoot 30 Jahre
Mohammed Arif Altesa 30 Jahre
Saleh Al Ameri Massad 42 Jahre
Massad al-Amiri 25 Jahre

Abt. Gretchenfrage - heute: Referendum gegen Uni-Geld?

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Gegen diesen Beschluss ist ein Referendum möglich. Direkt wäre davon der Anteil des Kantons Basel-Stadt an den Zahlungen an die Universität Basel betroffen. Darüber würde an der Urne entschieden, wenn innert 42 Tagen nach Publikation des Beschlusses im Kantonsblatt, 2'000 Unterschriften dafür zusammenkommen. Die im entsprechenden Ratschlag enthaltene politische Forderung nach einer Erhöhung der Studiengebühren (von 700.- auf 900.- innert 2 Jahren) träfe dies nur mittelbar.

Wenn das hypothetische Referendum bis Ende Januar 2014 zustande käme, würde also von den Stimmberechtigten über die Zahlungen von Basel-Stadt an die Uni in den nächsten vier Jahren abgestimmt, nicht aber über die Erhöhung der Studiengebühren. Die Entscheidungsgewalt darüber liegt beim Universitätsrat.

Die Frage ist, ob und wie dieses Gremium dazu gebracht werden könnte, von sich aus, und gegen den starken, expliziten Willen der Zahler, auf die Erhöhung zu verzichten. Das hiesse, dass der Universitätsrat sich gegen gewichtige Fraktionen seiner Financiers wenden müsste. In seinem "Bericht und Antrag der Universität Basel an ihre Trägerkantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt für die Leistungsperiode 2014 bis 2017" vom Oktober 2013 schreibt der Universitätsrat selber:

Die Festlegung der Gebühren liegt in der Kompetenz des Universitätsrates. Im vorliegenden Antrag der Universität an die beiden Trägerkantone zu den Trägerbeiträgen 2014 bis 2017 sind keine Mehreinnahmen durch eine allfällige Erhöhung der Gebühren vorgesehen. Eine Erhöhung der Semestergebühr um CHF 100 ergäbe jährliche Mehreinnahmen von CHF 1.9 Mio., wobei zu berücksichtigen ist, dass durch die dadurch verursachten Konkurrenznachteile gegenüber anderen insbesondere ausländischen Universitäten Mindereinnahmen entstehen und dass Zusatzkosten für höhere Stipendien in den kantonalen Budgets anfallen könnten. Der Universitätsrat möchte nun die politische Debatte zu den neuen Trägerbeiträgen abwarten und erst danach über eine allfällige Gebührenanpassung entscheiden.
Der Universitätsrat wollte also die politische Debatte abwarten, bevor er über die Gebührenerhöhung entscheidet. Im Grossen Rat (Audioprotokoll) waren FDP & SVP dafür, GB, SP und LDP sahen die Sache kritisch oder waren dagegen, konnten sich aber dennoch nicht zu einem Nein durchringen, um nicht das Gesamtpaket zu gefährden. Von SP und GB enthielten sich lediglich einige wenige der Stimme. Linkes Schweigen zu einer Kröte, die die Bürgerlichen ihnen zu schlucken befahlen. Wie mutig!

Elias Schäfer (FDP) erwähnte en passant, was möglich gewesen wäre: eine Rückweisung der Vorlage an die Regierung. Er fand die Idee aber unpassend, weil zu zeitaufwändig. Schäfer sagte es nicht, aber mit der Rückweisung hätte der Grosse Rat zum Beispiel den Auftrag verbinden können, die Regierung müsse die Aufforderung zur Gebührenerhöhung aus dem Dokument streichen. Das kam der Linken aber offenbar nicht in den Sinn. Über vielleicht gut gemeinte, aber faktisch nutzlose, rhetorische Einwände gegen die Gebührenerhöhung kam sie nicht hinaus.

Erziehungsdirektor Eymann, Befürworter der Erhöhung, behauptete gar, ein Nein zu der Gebührenerhöhung sei auch gleich ein Nein zur "Partnerschaft" mit BL... und die Uni werde Härtefälle wohl schon abfedern. Es werde sicher niemand nicht studieren können wegen der Erhöhung.

Insofern scheint der von Ueli Vischer präsidierte Universitätsrat in einer Zwickmühle zu stecken. Einerseits ist ihm selber die Gebührenerhöhung nicht "zuvorderst", andererseits drängen Baselland und massgebliche Teile von Basel-Stadt darauf. Einen Verzicht auf die Gebührenerhöhung könnte der Universitätsrat gegenüber seinen Financiers und der weiteren Oeffentlichkeit wohl nur mit einer rhetorischen Parforceleistung rechtfertigen. Wären die UniversitätsrätInnen bereit, sich so weit aus dem Fenster zu lehnen?

Ein erfolgreiches Referendum gegen den "Vierjahresplan" des baselstädtischen Anteils der Unifinanzierung, lanciert vielleicht z.B. von den Jusos und / oder der SKUBA, würde vermutlich ziemlich viel politischen Staub aufwirbeln.

Was bleibt?

Wenn die Gebührenerhöhung durchkommt, hat letztlich das antiakademische Milieu des Baselbieter SVP-Stammtisches gewonnen. Denn von dort (und aus baselbieter FDP- und BDP-Kreisen) kommt ursprünglich die Forderung nach der Studiengebührenerhöhung im Stadtkanton, wie in den erfolgreichen Motionen im Landrat leicht nachzulesen ist.

Es geht also auch darum:

Sollen eine Handvoll baselbieter SVP-"Bildungspolitiker" und ihre Wasserträger einen Erfolg feiern können auf Kosten der 13'000 Studierenden der Uni Basel?

Ohne Referendum können sie das, denn diese rechtsbürgerlichen Kreise brockten den Studierenden die höheren Gebühren ein. Mit einem erfolgreichen Referendum andererseits müsste das gesamte Uni-Finanzierungspaket nochmals aufgeschnürt und öffentlich diskutiert werden.

Dabei kämen vielleicht auch gleich noch einige andere Fragen zum Thema Unifinanzierung auf den Tisch: von der Geheinmiskrämerei um Glycomimetics bis zur Interpharmaprofessur für - ausgerechnet - Gesundheitsökonomie usw. etc. pp.

Abt. tell it like it is! heute: Noam Chomsky

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Statt der Sonntagspredigt: Ein Vortrag vom Juli 2013 über die Verwandlung der Universität in eine Unternehmen ("The Corporatization of the University") an einem Anlass der Graduate Employees' Organization (GEO) at the University of Michigan":



Verwandte Beobachtungen für Deutschland sammelt Richard Münch seit einigen Jahren, woraus vor zwei Jahren z.B. "akademischer Kapitalismus" wurde.

Abt. Schweine im... - heute: Wasser


Abt. the struggle continues - heute: @ Uni BS

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Nachtrag: Die "Studentischen Körperschaft der Universität Basel" meldete sich zu Wort zur Art und Weise, wie die Studierenden vom versammelten Grossen Rat dem Baselbieter SVP-Stammtisch geopfert wurden:
Der Protest geht weiter!

// verabschiedet am 12.12.2013, als dringliche Stellungnahme gemäss § 34 Abs. 3 des Statuts der Studentischen Körperschaft der Universität Basel //

Sehr geehrte Damen und Herren,

Die Studierendenschaft der Universität Basel nimmt äusserst enttäuscht den am Mittwoch gefällten Entscheid des Kantons Basel-Stadt bezüglich des zukünftigen Budgets der Universität zur Kenntnis.

Trotz der öffentlich-bekannten Stellungnahmen, Aktionen und detaillierten Argumentation der einzigbetroffenen Gruppe - der Studierenden - hat der
Regierungsrat die höchstproblematische Bedingung der Studiengebührenerhöhung in dieser Budgetvorlage weiterhin bestehen lassen.

Einzig erfreulich an der Unibudget-Debatte ist, dass unabhängig der politischen Gesinnung und parteilichen Zugehörigkeit viele Grossräte eindeutige Vorbehalte bzw. klar ablehnende Positionen gegenüber der Studiengebührenerhöhung an der Universität Basel vertraten. Darüber hinaus nimmt die Studierendenschaft der von Grossräten monierte Verfahrensweg des Regierungsrats die Vorlage als unveränderliches Werk den Volksvertretern zu präsentieren als sehr bedenklich wahr. Man hat den Grossräten nicht die Möglichkeit geboten über die Bedingung der Studiengebührenerhöhung separat zu entscheiden und das Parlament dadurch vor vollendeten Tatsachen gestellt.

Der studentische Protest gegen eine Umsetzung der Studiengebührenerhöhung wird durch diesen Entscheid nicht stillgelegt.

Freundliche Grüsse,

Für die skuba
Lisa Liebhart Andreas Pehr
Co-Präsidentin Co-Präsident
Ressort Qualitätssicherung Ressort Lehre
qs-skuba@unibas.ch lehre-skuba@unibas.ch
Man darf gespannt sein, wie der Protest tatsächlich weitergeht. Der Grossratsbegschluss über die Beiträge an die Uni Basel wurde am 14.12. im Kantonsblatt veröffentlicht. Die Referendumsfrist läuft bis zum 25. Januar:
14.12.2013
Grosser Rat
Grossratsbeschluss betreffend Leistungsauftrag und Globalbeitrag 2014 2017 für die Universität Basel

Vom 11. Dezember 2013

Der Grosse Rat des Kantons Basel Stadt, nach Einsichtnahme in den Ratschlag des Regierungsrates Nr. 13.1263.01 vom 27. August 2013 sowie in den Bericht der Bildungs- und Kulturkommission Nr. 13.1263.02 vom 13. September 2013, beschliesst:
1. Der Leistungsauftrag der Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft an die Universität Basel für die Jahre 2014– 2017 mit einem Anteil des Kantons Basel- Stadt am Globalbeitrag von insgesamt CHF 650'100'000 wird genehmigt. Dabei werden folgende Jahrestranchen bewilligt: 2014: CHF 161'100'000, 2015: CHF 163'200'000, 2016: CHF 165'300'000, 2017: CHF 160'500'000.
2. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt eines entsprechenden Beschlusses des Landrats des Kantons Basel-Landschaft.

Dieser Beschluss ist zu publizieren. Er unterliegt dem Referendum.

Basel, 11. Dezember 2013

Namens des Grossen Rates
Der Präsident: Dr. Conradin Cramer
Der I. Sekretär: Thomas Dähler

Ablauf der Referendumsfrist: 25. Januar 2014
Unterschriften sammeln, fertig, los?

Abt. Makropolitik - heute: Wohnflächenverbrauch

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Auf der Frontseite des Tagi heute die Geschichte, dass offenbar der Bundesrat mit demselben Parameter hantiert,...

Wohnflächenbedarf ...
Wohnflächenbedarf ...

... wie die Regierung in Basel-Stadt: die Wohnfläche pro Kopf und deren Entwicklung:
Volkswirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann (FDP) hat unlängst verlauten lassen, auch die Nachfrage nach grösseren und besser ausgebauten Wohnungen sei «markant» gewachsen: «Belegte eine Person 1980 noch 34 m² Wohnfläche, sind es heute rund 50 m².»
Der Bundesrat versuche, so der Tagi, "im Vorfeld der Abstimmung über die SVP-Einwanderungsinitiative zu beweisen, dass nicht allein die Zuwanderung zur Wohnungsknappheit in Teilen der Schweiz geführt habe." Sondern eben auch die im Laufe der Jahre angeblich immer fetteren Raumbedürfnisse derer, die schon da waren.

Allerdings, so die Aussage des Tagis, übertreibe oder verzerre der Bundesrat die Zahlen, die real a) tiefer seien und b) stagnierten.

Während der Bundesrat mit dem Parameter "ex post" argumentiert, setzt ihn die baselstädtische Regierung "ex ante" ein. Sie extrapoliert die Entwicklung der angeblich grassierenden "adipositas spatii" regelmässig in die Zukunft, wie infamy schon verschiedentlich feststellte. Zu erkennen ist dies beispielsweise an dieser von ihr gerne und viel verwendeten Grafik, bei welcher der Faktor "Zunahme der Wohnfläche pro Person" über 50% der Begründung für die primär investorenfreundliche Ausweitung der Baukampfzonen, a.k.a. "Entwicklungsbedarf", in der Zukunft ausmacht. Man könnte dem auch "geplante Raumverschwendung" sagen:



Das ist etwa so, als ob McDonalds immer grössere Hamburger plant, weil seine Kundschaft immer dicker wird.

Abt. Abzockerei - heute: @ Uni Basel

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Martin Hicklin schreibt heute in der BaZ (pdf: BAZ01-1812-014 (application/pdf, 1,514 KB) ):
Dennoch herrscht an der Universität Basel Weihnachtsstimmung. Ed Constable: «Wenn ich zusammenzähle, was in den letzten zwölf Wochen an Forschungsmitteln gesprochen wurde, komme ich auf 66 Millionen». Darunter auch europäische Forschungsgelder.
Ein hoher zweistelliger Millionenbetrag an neuen Drittmitteln: Das ist erfreulich für die Uni Basel.

Gleichzeitig fordern der baselbieter Landrat und der baselstädtische Grosse Ratohne jedes stichhaltige Argument, lediglich befeuert von baselbieter SVP-Stammtischpolitikern, dass die Studiengebühren für die Uni Basel bis in zwei Jahren um fast 30% erhöht werden sollen.

Das ergäbe 4 Millionen Mehreinnahmen aus den Studiengebühren, bei einem jährlichen Gesamtumsatz von knapp 700 Millionen der Uni Basel: Das ist reine Schikane und eigentlich Abzockerei auf Kosten von 13'000 Studierenden!

Darum ruft die SKUBA auf zum Protest:
Die Studiengebühren werden diesen Donnerstag erhöht. Wir sagen Nein!

Die Kantone BL/BS besiegelten letzte Woche den Globalbeitrag. Diesen Donnerstag entscheidet der Unirat abschliessend über die Erhöhung der Studiengebühren. Wir fordern vom Unirat sich nicht dem Druck der Parlamente zu beugen und ein "Nein zur Erhöhung der Studiengebühren". Dieses Geld muss anderweitig aufgebracht werden und wir fordern eine offene Diskussion, wie die 4 Millionen jährlich anders zu beschaffen sind.

Das Komitee „Nein zur Erhöhung der Studiengebühren“ plant eine Protestaktion für Donnerstag 19.12.2013. Alle Studierenden die gegen die Erhöhung sind, sollen an diesem Donnerstag um 17.30 Uhr ins Kollegiengebäude (1.OG) kommen und uns unterstützen!
infamy unterstützt den Protest und wünscht:

Heisse statt weisse Weihnachten für die Uni Basel!

Die PolitikerInnen, denen im Grossen Rat in der Unidebatte nichts anderes einfiel, als sich der Stimme zu enthalten (we know who you are!), haben hier eine Gelegenheit, diese Peinlichkeit wenigstens teilweise zu kompensieren, wenn sie an der Protestaktion persönlich erscheinen und so ihre Solidarität mit den Studierenden ausdrücken!

Abt. Forschungsdividende - heute: Gebühren runter!

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Aus ihrer Kooperation mit Glycomimetics / Pfizer spült es im Erfolgsfall in den kommenden Jahren bis 35 Millionen Dollar (und mehr) in die Kasse der Uni Basel, wie Dokumente für den Börsengang von Glycomimetics aus den USA belegen.

Nein, diese Zahlen hat bisher noch kein Medium genannt.

Die 35 Millionen Dollar würden alleine bereits rund 10 Jahre Gebührenerhöhung bezahlen, über die morgen der Universitätsrat befindet und wogegen um 17:30 im Kollegiengebäude eine Protestaktion stattfindet (Nicht vergessen, Baschi Dürr, falls Sie wieder meinen prophylaktisch ihre Mannen hinschicken zu müssen: Rektor Loprieno im Voraus ein SMS schicken, sonst wird er grantig!).

Moralisch steht das Geld den 13'000 Studierenden zu, nicht dem Uni-Apparat. Gebührenerhöhung? Die Studierenden haben Anrecht auf eine Senkung der Studiengebühren!

Abt. Lotta continua! - heute: Erhöhung beschlossen

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Offenbar entzog sich der Universitätsrat gestern der Konfrontation mit den protestierenden Studierenden. Er verlegte seine Sitzung an einen anderen Ort…

… und beschloss dort die Studiengebührenerhöhung um 21% von 700.- auf 850.-.

Das ist mehr als Wucher!

Als Begründung gibt das Gremium unter Ueli Vischer an:
Damit erfüllt die Universität Basel die von den Trägerkantonen im Zusammenhang mit der Erhöhung der Globalbeiträge gestellte Forderung, dass die Selbstbeteiligung der Universität an der Realisierung der Strategie 2014 mittels Erhöhung der Studiengebühren zusätzlich vier Millionen Franken pro Jahr betragen müsse.
Damit knickt der Universitätsrat ein und macht sich zum Erfüllungsgehilfen des antiakademischen baselbieter SVP-Milieus, aus dem die sachlich nicht begründbare (Die Uni ist NICHT in Geldnot!), rein politische Forderung nach der Erhöhung der Studiengebühren nachweislich stammt. 13'000 Studierende bezahlen die Zeche für die vom baselbieter Kantonsparlament angenommene, xenophobe Forderung von SVP-Landrat Paul Wenger:
Auftrag an die Regierung
Die Regierung des Kantons Basel-Landschaft wird beauftragt, darauf hinzuwirken, dass die Studiengebühren für ausländische Studierende an der Universität Basel auf CHF 4'000.-- pro Jahr angehoben werden. Für Schweizer Studierende sollen diese einheitlich CHF 2000.-- pro Jahr betragen.
Bis der Universitätsrat auch Wengers Fremdenfeindlichkeit reproduziert, dauert es noch ein wenig...

Dieser Durchmarsch der SVP-Ideologie wird Wengers Partei vermutlich demnächst hier drüben als Grosserfolg verbuchen.

UPDATE: Mit Sarah Wyss' Unterstützung können die 13'000 Studierenden schon mal nicht rechnen:

Abt. Wo Du wolle? - heute: admintrips

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Die 57'000 Reise-Buchungen der Schweizer Bundesverwaltung über die Bundesreisezentrale zwischen 1.1.2010 und 31.12.2012, sehr hübsch graphisch aufbereitet von Julian Schmidli et al. von SonntagsZeitung und Le Matin Dimanche. Sowohl in Europa



als auch weltweit



aufgeschlüsselt nach Departement, Anzahl, Kosten. Und wer will, kann sich die Daten auch runterladen als Backup, und um selber was damit zu basteln!

Abt. Studiengebührenerhöhung - heute: Ist sie illegal?

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Von rechtsbürgerlichen Baselbietern (SVP, BDP, FDP) losgetreten, von der SP im Landrat nicht aufgehalten (siehe Votum Joset) und von SP und BastA! im Stadtkanton nicht verhindert (in der BKK regte sich einen Moment lang Widerspruch, zu einem eigenständigen Bericht mochte sich die Kommissionsminderheit dennoch nicht durchringen), ist die Studiengebührenerhöhung an der Uni Basel um über 20% vielleicht nur noch auf dem Rechtsweg zu verhindern (ausser ev. per Referendum). Weil sie, wenn wir dieses Bundesgerichtsurteil von 2004 im Sinne der Studierenden lesen, schlicht illegal ist:
Auszug aus dem Urteil der II. öffentlichrechtlichen Abteilung i.S. A. gegen Universitätsrat der Universität Basel (staatsrechtliche Beschwerde)

Die Gebührenordnung der Universität Basel verfügt mit dem kantonalen Universitätsgesetz über eine hinreichende formellgesetzliche Grundlage für die Erhöhung der Semestergebühren, solange diese sich im Rahmen des landesweit allgemein Üblichen hält. Dies ist bei einer Erhöhung um Fr. 100.-, nachdem die Gebühren letztmals 1997 erhöht worden sind, zu bejahen. Für künftige Erhöhungen, die deutlich über die Teuerung hinausgehen, erweist sich die bestehende formellgesetzliche Grundlage indessen als ungenügend (E. 2).
Zwar hat sich die Rechtslage seit 2004 insofern verändert, als heute der Universitätsrat die Berechtigung, die Gebührenhöhe festzusetzen, im Vertrag zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel von 2006 zugesprochen erhält (Artikel 14, und insb. Artikel 25; siehe auch Gebührenordnung der Uni Basel).

Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass die Teuerung seit der letzten Erhöhung der Studiengebühren 2003 lediglich 6% betrug, laut Teuerungsrechner des Bundesamtes für Statistik. Mit der von rechts u.a. finanz- und bildungspolitisch begründeten, am 20.12 den Studierenden als Weihnachtsgeschenk unter den Baum gelegten Erhöhung um CHF 150.- steigt der Betrag aber um sagenhafte 21%.

Damit steht die Frage im Raum, ob für diese Erhöhung, "die deutlich über die Teuerung" hinausgeht (um 250%), die bestehenden gesetzlichen Grundlagen ausreichen.

Ob sich vielleicht angehende oder ausgebildete JuristInnen mal über die Ausführungen des Bundesgerichts beugen könnten?

Es wär doch ganz nett, wenn Ueli Vischer, seinem Universitätsrat, dem Grossen Rat, dem Landrat, der Reinacher SVP und insbesondere dem Mathematiklehrer und SVP-Landrat Paul Wenger eine Missachtung der gesetzlichen Spielregeln nachzuweisen wäre…

Abt. Krieg um den Mond III - heute: es geht voran

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Vor 8 Jahren witzelten wir hier auf infamy nochüber den Mond als Kriegsgrund. Inzwischen diskutieren Weltraumethiker bereits die Argumente pro und contra Bergbau auf dem Mond. Und die NZZ meldet aus Peking:
Die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua zitierte Ouyuan Ziyuan, einen Mitarbeiter des chinesischen Mondprogramms, mit dem Satz, jeder wisse, dass fossile Brennstoffe wie Gas und Kohle irgendwann aufgebracht seien, doch gebe es auf dem Mond eine grosse Menge an Helium-3, das in chinesischen Medien als ein Energielieferant der Zukunft gesehen wird. Ein funktionierender Reaktor existiert dafür noch nicht, und wie der Rohstoff vom Mond auf die Erde gebracht werden könnte, ist auch unklar.
Aber genau deswegen tänzelt Yutu auf dem Mond herum!

Yutu-on-Moon

Das hat Peter Wurz, Weltraumwissenschaftler von der Uni Bern, schon vor vier Jahren nochmals bestätigt.

Abt. Lesetipp - heute: Raoul Vaneigem

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Die perfekte Jahresend- und Jahresauftaktlektüre:
Es ist vorbei mit der Ausbeutung der Natur, vorbei mit der Lohnarbeit, dem Tausch, dem Raub, der Selbstentfremdung, dem Opfer, dem Schuldgefühl, dem Verzicht auf Glück, vorbei mit dem Geldfetischismus, der Macht, der hierarchischen Autorität, der Verachtung und Angst vor der Frau, der Bestechung des Kindes, der intellektuellen Karrierelinie, dem Despotismus von Militär und Polizei, vorbei mit den Religionen, den Ideologien, der Verdrängung und dem tödlichen Sichabreagieren in ihrem Gefolge.
Ein längeres Interview von Hans Ulrich Obrist mit Vaneigem, dem Autor obiger Zeilen aus untigem Buch und Weggefährten von Guy Debord, gibt's da drüben



"Zwischen der Trauer um die Welt und der Lust am Leben"

Abt. Neokonkrete Lyrik – Heute: Unser Hauslyriker

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Schön haben Sie es hier

Im Dorf
einem menschenleeren Kaff
irgendwo in den Weiten des Jura
lebt Helmut Hubacher
seit vielen Jahren
mit seiner Frau Gret

Zwar habe ich
die Adresse richtig
ins GPS eingegeben
aber die Hauptstrasse
liegt aufgerissen vor mir
wie ein toter Wal

Ich stelle das Auto ab
und gehe zu Fuss weiter
Nach längerem Herumirren
stosse ich auf ein Häuschen
mit einem Garten
in dem eine zierliche Frau jätet
irgendwie kommt sie mir
deutschschweizerisch vor

«Sind Sie Frau Hubacher?»
«Ja, ich hole ihn.»
Und ehe ich mich versehen
verschwindet sie im Haus:
«Helmut! Der Besuch ist da!»

Niedrige Decke
enger Raum
bescheidene Küche
Sofas
Esstisch
auf dem sich Post
und unzählige Zeitungen stapeln:
Ich bin angekommen
im Haus eines der
einmal am meisten gehassten
Politiker der Schweiz

Nun steht er in der Tür:
Ein Mann wie ein Kasten
der sich trotz seiner 87 Jahre
behende bewegt
wie ein Sechzigjähriger

Schön haben Sie es hier

Und Hubacher zeigt mit der Hand
in eine Richtung
die ich nicht verorten kann:
«Die Grenze»
Im wilden Westen der Schweiz
wo die Separatisten und Anarchisten
hausen

Als ich an diesem sonnigen Morgen
von Basel in die Ajoie fuhr
zuerst durch das eigentümliche Laufental
das auch schon ab von dieser Welt liegt
um dann
auf der Ebene von Delsberg
aufzutauchen
und schliesslich gegen den unendlich
frei wirkenden Westen zu streben
wurde mir erst bewusst
wie weit der Jura
dieser junge, kuriose Kanton
im Abseits
dämmert
Man kann ihn leicht
vergessen

Als ob die Jurassier
die übrigen Schweizer
für diese Vernachlässigung bestrafen
wollten
haben sie Jahrzehnte lang
für Unruhe gesorgt
bis man ihnen die Eigenständigkeit
gewährte

Ich kann mich gut
an die Erzählungen meines Vaters
erinnern
der in den Sechzigerjahren
als Panzeroffizier
zahllose Wochen Militärdienst
auf dem Waffenplatz Bure im Jura
geleistet hat

Einmal wurde seiner Kompanie
der Wochenendurlaub gestrichen
weil man sie in Alarmbereitschaft
versetzt hatte
Bern rechnete mit gewalttätigen
Demonstrationen der Separatisten
und hielt die Armee bereit
um den Aufruhr niederzuschlagen
Mit Panzern

Es hat etwas Ironisches:
Heute lebt Helmut Hubacher
fünf Minuten
vom Waffenplatz Bure entfernt
Hubacher
der seinerzeit
der schärfste Kritiker des EMD
war

Man hasste ihn
man fürchtete ihn
man fragte ihn um Rat

Und Hubacher erzählt

Im EMD
residierte der Beton
Nie wurde das augenfälliger
als wenn es um teure Beschaffungen ging
wie etwa den Panzer 68
eine missratene
schweizerische Eigenproduktion
von der man aus Prestigegründen
kaum mehr abrücken konnte
selbst als das Scheitern fast allen klar war
ausser Bundesrat Rudolf Gnägi
einem Berner SVP-Büffel
der unsterblich wurde
weil er einen grünen Rollkragenpullover
in die Armee eingeführt hatte
den man liebevoll
«das Gnägi» nannte

Ich verabschiede mich
und will aufbrechen
Erst jetzt bemerke ich
wie grossväterlich
Hubachers Blick
auf mir ruht

Nach Stunden des munteren
unaufhörlichen Gesprächs
ist er zwar keine Spur
müder geworden
aber er wirkt weiser

Ich finde mein Auto
fahre zurück nach Basel
nicht ohne einen Abstecher
zum Waffenplatz Bure
zu machen
wo ein paar Panzer
verloren
herumstehen

Alles ist leer
Nicht einmal ein Wachtposten
ist zu sehen

Wehmut
ergreift mich

Markus Somm (nun auch bei Tagi-Online)

Abt. Fortschritt wäre... - heute: eine offene SMD

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In der SMD liegt ein bisher nur einer kleinen Informationspriestergemeinde zugänglicher Schatz. Aus ihrer Selbstbeschreibung:
Seit der Gründung der SMD im Jahre 1996 kam (…) ein Bestand von rund 17.5 Millionen Dokumenten zusammen. Mittlerweile sind die meisten bedeutenden Schweizer Medientitel darin vertreten. Rund 7000 Journalistinnen und Journalisten benützen die SMD-Recherche in ihrer täglichen Arbeit.
In der SMD liegt, sedimentiert, der Textoutput nahezu aller Schweizer Medien (dabei auch: Websites von z.B. SRF). Die Betreiberin SMD gehört zu je einem Drittel Ringier, tamedia und der SRG.

Medienübergreifend herauszufinden, was zu einem Thema, einer Person, einer Firma etc. in einem bestimmten Zeitraum in Schweizer Medien publiziert wurde seit etwa den 1980er Jahren, ist all jenen nicht mit vertretbarem Aufwand möglich, die keinen Zugang zur SMD besitzen.

Die SMD ist eine äusserst wertvolle Ressource in einer Gesellschaft, die informiert, aufgeklärt und demokratisch sein will. Und sie ist eine massiv unterschätzte und unternutzte Ressource!

Die SMD ist so etwas wie das Archiv unserer Gegenwart. Die kurzlebigen, flüchtigen Medienprodukte, die heute vielleicht noch interessieren, landen morgen schon im Altpapier. Und gehen rasch vergessen.

Erst mit ihrem "zweiten Leben", als Zuwachs zum Bestand der SMD, erhalten die täglich produzierten tausenden von journalistischen Texte ihren eigentlichen Wert, nämlich jenen über den Tag hinaus. Und damit auch der so vielfach als in der Krise steckend beschriebene Journalismus.

Darum, um auch den Journalismus neu in Wert zu setzen, muss die breite Oeffentlichkeit Zugang erhalten zur SMD!

Was in der SMD steckt ist überdies zu wertvoll, um es der Kontrolle von zwei reinkommerziellen (tamedia, ringier) und einem teilkommerziellen (SRG) Medienunternehmem zu überlassen! Die SMD muss unabhängig von diesen drei Entitäten werden. Zum Beispiel als Stiftung des Bundes, die die Infrastruktur übernimmt, den Betrieb garantiert UND der Oeffentlichkeit den Zugang zum Bestand ermöglicht. Ihre Herauslösung aus dem ringer-tameida-srg-Besitz ist ein handhabbares Problem, daran wird die Sache nicht scheitern.

Aber natürlich gibt es auch Skeptiker: Denen könnte der Wind aus den Segeln genommen werden, wenn der SMD-Bestand erst nach einer bestimmten Karenzfrist, z.B. nach 20 Tagen, zugäglich würde. Also: Was heute neu eingeht in die SMD ist erst in 20 Tagen zugänglich. Und: In den öffentlichen Suchresultaten ist kein gefundenes Dokument jünger als 20 Tage. Für viele Bedürfnisse reicht das. Dies belegt z.B. auch diese Grafik, erstellt von der SMD: Dass die SMD zu einer Stiftung des Bundes wird, dauert wohl noch ein wenig. Bis dahin könnte der Zugang im oben skizzierten Sinne dem breiten Publikum aber bereits ermöglicht werden gegen einen vernünftigen Aufpreis (max. 20%) auf sein Medien-Abo. Das wär nicht zuletzt auch eine unschlagbare USP für ein Zeitungsabo: Gegen einen vertretbaren Obulus bekommst Du Zugang zur gesamten schweizerischen, journalistischen Textproduktion.

Abt. They are everywhere - heute: the NSA

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...und hier das Video von seinem Talk gestern am 30C3, worin er einen Einblick gibt in das technische Arsenal der NSA, um so ungefähr alles und jedes zu hacken (Fazit: Nichts ist sicher):



Einiges davon haben Applebaum und Mitstreiter gestern beim Spiegel in Textform publiziert.

Unser Favorit: das millimeterkleine Ding, das sie in Dein Kabel zwischen Monitor und Computer einschleifen:



Zunächst tut es gar nichts und Du bemerkst auch gar nichts davon. Aber wenn die NSA von der Strasse her mit einem starken, konstanten elektromagnetischen Signal zwischen 1 und 2 GHz in Deine Richtung "leuchtet", reflektiert das kleine Ding diese Strahlung im Takt Deines Monitorbildes. Diese Reflektion empfangen die Kollegen draussen im Transporter und reproduzieren daraus das, was Du auf Deinem Bildschirm siehst. Ohne dass Du etwas davon bemerkst.
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